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Um der "Verrohung" der Kommunikation im Internet entgegenzuwirken, ist 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz unterwirft soziale Netzwerke Regelungen, die erhebliche Bedenken mit Blick auf die Meinungsfreiheit vorgebracht haben. Die adressierten Netzwerke gingen gegen das Gesetz aber nicht vor. Daher erhob ein Team am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) eine Verfassungsbeschwerde, welche in diesem Buch dargestellt ...

Netzneutralität bedeutet Differenzierungsfreiheit beim Datentransport. Das höherrangige Recht ist netzpolitisch weitgehend offen, weshalb der Umgang mit der Netzneutralität eine originär politische Wertung ist. Die europäische Missbrauchsaufsicht hat Potentiale zur Neutralitätsgewährleistung: Entgeltliche Austauschbeziehungen prägen den Datentransport. Nahezu alle relevanten Märkte in Deutschland werden beherrscht, vor allem durch die Deutsche Telekom. Neutralitätsabweichungen können über die Essential Facilities-Doktrin und die allgemeinen Kriterien des ...